MWT_4.png



AGB

Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma
MOVE-Werbetechnik

Inh. Heiner Schaffrath
in 52078 Aachen,

Nordstraße 78 │Gewerbepark Brand
Inhaber: Heiner Schaffrath

1. Geltungsbereich
(A) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage jeder geschäftlichen Beziehungen zwischen der Fa. MOVE-Werbetechnik und dem Auftraggeber/Kunden, sofern nichts Anderes schriftlich vereinbart wird.
(B) Bei Unwirksamkeit einzelner Teile dieser AGB, ist die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht betroffen.
(C) Die AGB gelten auch für Folgeaufträge, ohne dass in jedem Angebot erneut darauf hingewiesen wird.

2. Angebot
(A) Sämtliche Angebote sowie Lieferzeitangaben sind freibleibend.
(B) Alle Entwürfe, Zeichnungen, Fotomontagen usw. sind unser geistiges Eigentum und unterliegen somit dem Urheberrecht. Sie dürfen dritten, insbesondere Mitbewerbern in keinem Fall zugänglich gemacht werden.
(C) Wurden Entgelte für Entwürfe, Muster o. Ä. vereinbart, sind diese auch dann zu zahlen, wenn der jeweilige Auftrag nicht erteilt wird. Nach Bezahlung gehören die Entwürfe, Muster usw. dem Auftraggeber. MOVE-Werbetechnik ist berechtigt mit Fotos von in Auftrag gegebenen und montierten Anlagen Eigenwerbung zu machen.
(D) Grundsätzlich sind Angebote kostenfrei, inkl. einer Änderung. Ab der zweiten Änderung kann eine Aufwandsentschädigung geltend gemacht werden.
(E) Alle Preise gelten ab Werk, ohne Verpackung, zzgl. der gesetzlichen MwSt.
(F) Abweichend vom Angebot technisch notwendige, oder im Interesse des Auftraggebers liegende Änderungen der Ausführung, bleiben vorbehalten.

3. Auftrag
(A) Durch die schriftliche Auftragsbestätigung wird die Bestellung/der Auftrag verbindlich, der Auftraggeber bestätigt damit die textliche und graphische (farbliche) Richtigkeit des auszuführenden Entwurfs.
(B) Nachträgliche Änderungswünsche sind nur nach schriftlicher Bestätigung gültig und können/werden ggfls. gesondert in Rechnung gestellt werden.
(C) Der Auftrag behält auch dann seine Gültigkeit, wenn die erforderliche Genehmigung durch Behörden oder Dritte versagt wird. Der Auftraggeber ist für die Beschaffung der Genehmigungen verantwortlich. Falls die Beschaffung der Genehmigungen Bestandteil des Auftrags ist, trägt der Auftraggeber auf jeden Fall die entstandenen Kosten und Gebühren.
(D) Falls Änderungen auf Grund behördlicher Auflagen nötig werden, so gelten diese als Auftragserweiterung.
(E) Falls nicht schriftlich anders vereinbart, beginnt die im Angebot genannte Lieferzeit mit dem Tag, an dem der Auftrag hinsichtlich der technischen und graphischen Gestaltung geklärt ist, die vereinbarte Anzahlung geleistet ist, sowie die erforderlichen Genehmigungen durch Behörden oder Dritte (z.B. Hausbesitzer) vorliegen.

4. Höhere Gewalt
(A) MOVE-Werbetechnik wird den Auftraggeber unverzüglich bei Absehbarkeit von Ereignissen höherer Gewalt informieren. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhersehbaren Umstände, aus denen eine Lieferung oder Montage um die Dauer der Umstände verschoben werden muss, oder unmöglich wird, wie Betriebsstörungen durch Feuer, Wassereinbruch, usw. Streiks, Aussperrungen, Energiemangel, Rohstoffmangel und politische oder währungspolitische Maßnahmen usw. Das gleiche gilt bei Behinderung von Verkehrswegen, auch wenn dies bei Lieferanten und deren Lieferanten eintritt. Oben genannte Gründe berechtigen den Lieferanten auch, teilweise oder notwendigen Falls von dem ganzen Auftrag zurückzutreten.

5.Entsorgung
(A) Kosten für die (teilweise gesetzlich vorgeschriebene) Entsorgung von demontierten Altwerbungen hat der Auftraggeber zu tragen.

6. Montage
(A) Auch wenn im Angebot Festpreise vereinbart sind, sind in diesen Preisen Kosten, welche durch vom Auftraggeber zu verantwortende Verzögerungen entstehen nicht enthalten, d.h. MOVE-Werbetechnik setzt voraus, dass Montagearbeiten ohne Verzögerung ausgeführt werden können. Kosten für zusätzlichen Arbeitszeit- und Materialaufwand gehen zu Lasten des Auftraggebers.

7. Lieferung
(A) Bei Lieferung einer von MOVE-Werbetechnik hergestellten Werbeanlage ohne Montage erfolgt der Versand oder Transport auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Gleiches gilt für die Kosten einer Transportversicherung.
(B) Etwaige Transportschäden müssen unverzüglich schriftlich und mit Foto gegenüber dem Transporteur festgestellt werden. Werden Lichtwerbeanlagen durch den Lieferanten montiert, ist der Besteller zur unverzüglichen Abnahme nach Beendigung der Montage verpflichtet.
(C) Versand- oder montagefertig gemeldete Ware, die vom Besteller innerhalb von 5 Werktagen nicht abgerufen wird, wird auf Kosten und Gefahr des Bestellers eingelagert. Die Kosten für die Lagerung sind vom jeweiligen Objekt und er Zeit der Lagerung abhängig. Gleichzeitig erfolgt die Rechnungsstellung.

8. Zahlungsbedingungen
(A) Alle Rechnungen der Fa. MOVE-Werbetechnik sind sofort und ohne Abzüge zahlbar, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Dies gilt auch, wenn Beanstandungen geltend gemacht werden. Dies gilt nicht im Falle von unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen.
(B) Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen mit dem jeweiligen, von der Deutschen Bundesbank festgelegten Zinssatz über dem Basiszinssatz fällig. Außerdem sind alle Anwalts-, Gerichts-, Mahn- und Inkassokosten vom Auftraggeber zu tragen.
(C) Wenn begründete Zweifel an der Liquidität des Auftraggebers aufkommen, oder die vereinbarten Zahlungsbedingungen nicht eingehalten werden, hat dies die sofortige Fälligkeit aller Forderungen der Fa. MOVE-Werbetechnik zur Folge. MOVE-Werbetechnik ist in diesem Falle auch berechtigt, vom jeweiligen Vertrag zurück zu treten und Schadensersatz zu verlangen.
9. Eigentumsvorbehalt
(A) Alle gelieferten oder montierten Waren/Anlagen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von MOVE-Werbetechnik. Solange unser Eigentumsvorbehalt besteht, ist der Käufer nicht berechtigt, die Waren (sicherungshalber) an einen Dritten zu übereignen oder zu verpfänden.

10. Haftung
(A) Handelsübliche Farbabweichungen und Materialtoleranzen stellen keine Mängel dar und berechtigen nicht zur Mängelrüge.
(B) Mängel der Ware/Anlage sind MOVE-Werbetechnik spätestens innerhalb einer Woche nach Montage der Ware am Bestimmungsort oder Lieferung schriftlich anzuzeigen. Mängel die innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist entdeckt werden sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung, bei sofortiger Einstellung der Benutzung der Ware/Anlage, schriftlich anzuzeigen.
(C) Bei berechtigter Mängelrüge ist MOVE-Werbetechnik zur Nachbesserung berechtigt. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.
(D) Sämtliche Ansprüche gegen den MOVE-Werbetechnik, gleich aus welchem rechtlichen Grund, verjähren spätestens 1 Jahr nach Gefahrübergang auf den Auftraggeber, es sei denn, die gesetzliche Verjährungsfrist ist kürzer.

11. Gewährleistung
(A) Soweit das Gesetz zwingend nichts anderes vorsieht, übernimmt MOVE-Werbetechnik außer für Leuchtmittel und Sicherungen eine Garantie von 12 Monaten für Hochspannungsleuchtröhren (Neon) bei Zugrundelegung einer durchschnittlichen Betriebsdauer von 10 Stunden täglich.
(B) Für Vorschaltgeräte, Schaltgeräte und sonstige elektrische Ausrüstungen werden 6 Monate Garantie, für von MOVE-Werbetechnik montierte Anlagen 12 Monate. Ausgenommen sind die Regelungen in Abs. A und B.
(C) In allen Fällen müssen die festgestellten Mängel auf Fabrikations- oder Materialfehlern beruhen.
(D) Im Gewährleistungsfall übernimmt MOVE-Werbetechnik die Kosten für die Behebung des Mangels, ausgenommen sind die Kosten für die An- und Abfahrt. Etwaige Kosten für Gerüststellung oder entsprechende Montagehilfseinrichtungen werden jedoch nur bis zur Höhe des ursprünglichen Wertes des schadhaft gewordenen Teiles der Anlage, höchstens bis zum ursprünglichen Wert der gesamten Anlage vom Lieferanten übernommen.
(E) Die Gewährleistungspflicht ist ausgeschlossen, wenn ein nicht von MOVE-Werbetechnik autorisiertes Unternehmen Eingriffe in die Anlage vornimmt, oder wenn in der beanstandeten Anlage Betriebsgeräte oder Zubehör verwendet wurden welche nicht von MOVE-Werbetechnik bezogen wurden oder wenn die gelieferte Anlagen von Dritten nicht vorschriftsmäßig eingebaut oder bei dem Auftraggeber ordnungswidrig betrieben worden sind.

12. Änderung der AGB
(A) MOVE-Werbetechnik ist jederzeit berechtigt, diese AGB – besonders aus zwingenden rechtlichen Gründen – zu ändern und zu ergänzen. Wird einer Ergänzungs- oder Änderungsmitteilung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang schriftlich widersprochen, so wird diese wirksam. Das Widerspruchsrecht entfällt bei Änderungen und Ergänzungen aus zwingenden rechtlichen Gründen.
(B)Bei fristgemäßem Widerspruch behält MOVE-Werbetechnik sich vor den bestehenden Vertrag ordentlich zu kündigen. Bis dahin wird der Vertrag zu den bis dahin geltenden Bestimmungen fortgesetzt.

13. Erfüllungsort
(A) Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie etwaige sonstige Ansprüche, wie Reklamationsansprüche, ist für beide Parteien Aachen. Gerichtsstand ist Aachen. Dies gilt auch bei Klagen im Wechsel- und Scheckprozess.
Disclaimer
Haftung für Inhalte
Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
Haftung für Links
Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.
Urheberrecht
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.




empty